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DIE ZUKUNFT DER ERTES IN SPANIEN … Kanzlei Perez Alonso ..!!!

am 11. Mai 2020

DIE ZUKUNFT DER ERTES IN SPANIEN…

Wir befinden uns noch Anfang Mai 2020, und die Zahlen, die zur Messung der Auswirkungen des Coronavirus und der Anwendung des Alarmzustands am spanischen Arbeitsplatz verwendet werden, sind echt schwindelerregend. Fast 4,5 Millionen Menschen in Spanien, darunter von ERTE betroffene Arbeitnehmer und Selbständige, die Arbeitslosenunterstützung erhalten, sowie der Anstieg der Arbeitslosigkeit und der historische Rückgang der Zahl der Mitglieder der Sozialversicherung zeigen ein sehr besorgniserregendes Bild auf dem Arbeitsmarkt.

In den fast zwei Monaten, die seit dem Erlass des Alarmzustandes (Königlicher Erlass Real Decreto 463/2020, veröffentlicht am 14. März 2020) vergangen sind, hat das ERTE, vor allem aufgrund höherer Gewalt (90% der insgesamt vorgelegten Fälle), eine führende Rolle übernommen, die es selbst in den schwersten Momenten der Krise von 2008 nicht hatte.

Die Kombination von vorübergehender Aussetzung oder Verkürzung der Arbeitszeit, zusammen mit der Befreiung von den Beitragszahlungen der Unternehmen und den außerordentlichen Maßnahmen im Bereich der Arbeitslosenunterstützung für die Unternehmen, die gemäß den Bestimmungen von Artikel 22 des Königlichen Gesetzesdekrets 8/2020 die Voraussetzungen erfüllten, um diese Verfahren aufgrund höherer Gewalt in Anspruch nehmen zu können, haben dieses Instrument zum besten „Zufluchtsort“ gemacht, um die Geschäftstätigkeit in den „Winterschlaf“ zu versetzen, die Einkommen der Arbeitnehmer zu garantieren und die Zerstörung von Arbeitsplätzen während der Zeit des Alarzustandes zu vermeiden. Und all dies trotz einer Klausel, die die Beschäftigung in den sechs Monaten nach Ende des Alarmzustands sichert, der mittlerweile zum größten Streitpunkt der Wirtschaftsverbände bei ihren Verhandlungen mit der Regierung geworden ist, wegen der Annahme, dass die Einhaltung dieser Garantie der Personalerhaltung in vielen Fällen das Überleben der Geschäftstätigkeit gefährden kann.

Im Mai wurde mindestens das Ziel erreicht, die Statistiken über Infektionen und Todesfälle durch Covid-19 zu reduzieren, den Zusammenbruch des Gesundheitssystems zu verhindern und den Prozess der Deeskalation der Ausgangsperre (und der Rückkehr zu, wie die Regierung sagt, „der neuen Normalität“ zu gestalten). Gegenwärtig, angesichts der größten globalen Krise der letzten Jahrzehnte, sind noch die Unsicherheiten größer als die Gewissheiten, und die Regierung verhandelt gerade mit Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden über ein arbeitsrechtliches Rahmenwerk, das die Wiederbelebung der Wirtschaftstätigkeit mit den größten Garantien für Unternehmen und Arbeitnehmer angehen soll, wobei sie versteht, dass die Rückkehr zur „Normalität“ nur schrittweise erfolgen kann, und mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten erfolgen wird; mit Aktivitäten, die sich in kurzer Zeit erholen können, und anderen, die eine mehr oder weniger lange Zeitspanne bis zur Rückkehr auf das Niveau vor der Krise brauchen werden.

In diesem Rahmen, und da es noch keine offizielle Bestätigung gibt, gehören zu den zukünftigen Maßnahmen zur Bewältigung der neuen Situation, auf die die Medien immer wieder hinweisen, unter anderem:

– Die Möglichkeit, von Maßnahmen zur Aussetzung von Verträgen zu Maßnahmen zur Arbeitszeitverkürzung überzugehen (bereits von der Regierung in einem am 1. Mai veröffentlichten Kriterium bestätigt).

-„Flexibilisierung“ der ERTES durch ihre Verlängerung.

– Aufrechterhaltung der ERTES durch höhere Gewalt für die am stärksten von der Coronavirus-Krise betroffenen Sektoren (wir sprechen u.a. vom Tourismus und der Luftfahrt), mit den außerordentlichen Maßnahmen in Bezug auf Beiträge und Arbeitslosigkeit.

– Möglichkeit, mehr oder weniger automatisch von einem ERTE höherer Gewalt zu einem ERTE aus wirtschaftlichen Gründen zu wechseln.

Auf jeden Fall beginnen wir, eine nahe Zukunft zu sehen, in der die ERTE als Rechtsinstitution, die es den Unternehmen ermöglichen kann, eine so ernste Situation wie die gegenwärtige mit weniger einschneidenden Maßnahmen als der Kündigung von Verträgen zu überwinden, zum besten Instrument unseres arbeitsrechtlichen Rahmens werden kann, um zu versuchen, das Überleben der Unternehmen und der Beschäftigung zu garantieren, während sich die Wirtschaftstätigkeit, der Konsum und die Mobilität von den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie erholen.

Kanzlei Perez Alonso

 


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