Die spanische Steuerbehörde hat die diesjährige Einkommensteuerkampagne mit einem historischen Rekordergebnis abgeschlossen: Netto flossen dem Staat mehr als 10,6 Milliarden Euro zu, also deutlich mehr als im Vorjahr und so viel wie nie zuvor. Das zeigt einmal mehr, dass die Einkommensteuer (IRPF) eine der wichtigsten Einnahmequellen des spanischen Staates bleibt. Diese Nettoeinnahmen ergeben sich aus der Differenz zwischen den Steuererklärungen mit Steuernachzahlung und den Steuererstattungen.

In diesem Jahr überwogen die Nachzahlungen deutlich, wodurch der außergewöhnlich hohe Überschuss entstand. Dafür gibt es mehrere Gründe. Einerseits sind die nominalen Einkommen infolge der guten Beschäftigungslage gestiegen. Andererseits führt die anhaltende Inflation dazu, dass viele Steuerpflichtige real kaum mehr Kaufkraft haben als zuvor; wird der Einkommensteuertarif nicht ausreichend an die Geldentwertung angepasst, steigen die Steuereinnahmen automatisch, selbst dann, wenn sich die tatsächliche wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Bürger kaum verbessert (dieses Phänomen wird häufig als „kalte Progression“ bezeichnet). Hinzu kommt die zunehmende Bedeutung von Veräußerungsgewinnen, insbesondere aus Immobilienverkäufen, die ebenfalls zu den hohen Steuereinnahmen beigetragen haben.

Damit stellt sich erneut eine grundsätzliche Frage: Erfüllt die Einkommensteuer noch die verfassungsrechtlichen Prinzipien der Besteuerung nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit sowie der Steuergerechtigkeit? Oder steigt die Steuerbelastung mittlerweile schneller als die tatsächliche Leistungsfähigkeit vieler Bürger?